Schlagwort-Archive: Palästina

Nein zur UN Mitgliedschaft Palästinas, aber Ja zur Zwei-Staaten-Lösung – eine doppelzüngige US-Politik.

Am 19. April haben die USA ihr Veto gegen eine UN-Vollmitgliedschaft Palästinas eingelegt und gleichzeitig noch einmal mit Nachdruck eine Zwei-Staaten Lösung gefordert. Wer soll diese Nahost-Politik der USA noch verstehen? Kurzer historische Diskurs Am 15. November 1988 beschloss der … Weiterlesen

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Die ersten israelischen Soldaten verlassen den Gazastreifen- Rückzug, Abzug oder lediglich eine Variante des Krieges?

Versuch einer Analyse Am 31. Dezember 2023 sind die ersten israelischen Soldaten aus dem Gazastreifen nach Israel zurückgekehrt. Ob es in absehbarer Zeit weitere Truppenreduzierungen geben wird, bleibt abzuwarten. Jetzt stellt sich erst einmal die Frage, ob es sich bei … Weiterlesen

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Präsident Biden und der Nahostkrieg- wofür steht der US Präsident wirklich?

Am 18. Dezember 2023 hat der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin III in Tel Aviv Gespräche mit dem israelischen Premierminister Netanjahu und seinem Amtskollegen Joav Gallant geführt. Austin hatte bei seinem zweiten Besuch seit Kriegsbeginn versucht, die israelische Regierung davon zu … Weiterlesen

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Internationales Recht und das amerikanische „Leahy Law“

UN Menschenrechts Kommissar Volker Türk erklärte am 19. November 2023, die Ereignisse der vergangenen 48 Stunden „übersteigen das Vorstellungsvermögen“. Bei Angriffen auf zu Notunterkünften umfunktionierten Schulen würden Menschen getötet, Hunderte müssten aus dem Al Shifa-Krankenhaus flüchten, während Hunderttausende in den … Weiterlesen

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Humanitäre Hilfe für die Palästinenser im Gazastreifen- ein echter Akt der Menschlichkeit oder eine Art von politischer Perversion?

In diesem Beitrag geht es nicht um die Hintergründe dieses Krieges, der, wie der UNO Generalsekretär Guterres es formuliert hat, „nicht im luftleeren Raum stattfindet“.  Es geht auch nicht um die Darstellung der aktuellen Situation im Gazastreifen, die aus den … Weiterlesen

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Falls die Abschreckung versagt- die Lunte in Nahost ist kürzer als manche Politiker wahrhaben wollen

In diesem Artikel geht es nicht um Schuldzuweisungen an die Israelis oder die Palästinenser oder an all die Politiker, die es bislang versäumt haben, eine Lösung für ein friedliches Miteinander aller Menschen in Nahost durchzusetzen, sondern darum aufzuzeigen, was passieren … Weiterlesen

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Der neue Krieg in Nahost-eine vorhersehbare Katastrophe

Der erneute Krieg in Nahost war eine vorhersehbare Katastrophe, die „im Westen“ politisch zunehmend verdrängt wurde. Um diesen Krieg zu beenden, ist weit mehr erforderlich als ein Waffenstillstand. Spätestens jetzt müssen auch die befreundeten Staaten Israels erkennen, dass die immer … Weiterlesen

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Der Beitritt Palästinas zum Internationalen Gerichtshof nach dem Scheitern des jordanischen Resolutionsentwurf im Weltsicherheitsrat

Der Beitritt Palästinas zum Internationalen Gerichtshof nach dem Scheitern des jordanischen Resolutionsentwurfs im Weltsicherheitsrat Vorbemerkung Im November 1988 war ich als deutscher Militärattaché Zeuge, als in der ägyptischen Botschaft in Bagdad die palästinensische Fahne gehisst wurde. Hintergrund war, dass der … Weiterlesen

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