Der Grundgesetz-Artikel 87a und die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Die Soldaten der Bundeswehr befinden sich bei Auslandseinsätzen in einem rechtlichen Schwebezustand: Juristisch gesehen befinden sie sich „mitten im Frieden“ in einem Kampfeinsatz, bei dem es um Leben und Tod geht. Da weder der Spannungs- noch der Verteidigungsfall erklärt ist, gelten „friedensmäßige“ Bestimmungen, die im Einsatz schlicht absurd sind. Weit wichtiger aber ist, dass die rechtliche Schizophrenie schwere psychische und juristische Konsequenzen für die Soldaten hat. Weiterlesen →

Die USA — ein sinkender Fixstern am Himmel der Nahmittelost-Region und Vorderasiens Teil V

Teil V: Syrien

Die aktuelle Finanzkrise in den USA, wahrscheinlich gefolgt von einer massiven Rezession, ist ein weiterer Mosaikstein in der selbst verschuldeten und immer schnelleren Demontage der letzten Supermacht dieser Erde. Ronald Dworkin, amerikanischer Professor für Rechtsphilosophie an der New York University und am University College in London beschrieb den aktuellen Zustand der Vereinigten Staaten am 27.10.08 in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wie folgt: „Unsere Wirtschaft steht am Abgrund und ihr Zustand verschlechtert sich noch, Arbeitslosigkeit und Zwangsvollstreckungen nehmen zu, unsere Außen- und Militärpolitik ist ein Desaster, der republikanische Präsident wird verhöhnt und verachtet und der republikanische Präsidentschaftskandidat ist ein lügender Rüpel…..Wir müssen endlich einsehen, dass wir die Weltpolitik nicht mehr diktieren können, sondern Partner sind, Partner, die Kompromisse akzeptieren und Risiken eingehen müssen wie alle anderen auch. Andernfalls werden wir auf die Rückbank der Geschichte geschleudert.“

Im folgenden Beitrag wird in Hinblick auf Syrien beleuchtet, ob und wie sich die Position der USA in der Nahmittelost-Region und in Vorderasien verändert hat.

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