Archiv der Kategorie: Naher Osten

Der Vertrag mit Iran – eine Win-Win-Situation ist möglich

Die aktuelle Lage Nach jahrelangem Streit haben die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats und Deutschland sich auf eine Art Vorvertrag mit dem Iran verständigt mit dem Hauptziel, im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen den Bau einer iranischen Atombombe zu … Weiterlesen

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Syrien-Situation am 07. September 2013: Fakten, Fragen und Prognosen

Nach einer kurzen Darstellung der aktuellen Lageentwicklung werde ich einige Fakten aufzeigen und auch Fragen stellen, die jedem Einzelnen helfen sollen, sich eine eigene Meinung zu bilden. Den Beitrag werde ich mit einer kurzen persönlichen Einschätzung der aktuellen Lageentwicklung abschließen. Weiterlesen

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Syrien – High Noon

Am 21. August soll es im Großraum von Damaskus zum Einsatz chemischer Waffen gekommen sein, dem eine große, aber nicht genau bekannte Zahl von Zivilisten zum Opfer gefallen ist. Weiterlesen

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Schreiben des amerikanischen Generalstabschef, General Martin E. Dempsey an den Streitkräfteausschuss des US-Senats und die Konsequenzen für die Syrien Politik Washingtons

Am 19. Juli 2013 richtete General Dempsey auf dessen Wunsch ein Schreiben an Carl Levin, Vorsitzender des Committee on Armed Services des US Senates, das sich mit den 5 Syrien Optionen befasst, die in der amerikanischen Politik aktuell diskutiert werden, bewertet diese und zeigt vor allem die militärischen und finanziellen Konsequenzen auf. Weiterlesen

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Die Aufhebung des EU-Waffenembargos und die russische Syrien Politik

Vor 5 Jahren haben sich die Mitgliedsstaaten der EU auf gemeinsame Regeln „für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern“ geeinigt , die faktisch Gesetzeskraft haben. Mit diesen Regeln verpflichten sich die EU-Staaten u.a. „keine Waffen zu liefern, wenn diese im Endbestimmungsland bewaffnete Konflikte auslösen bzw. verlängern würden.“ Außerdem müssen exportwillige Länder prüfen, ob das Risiko besteht, „dass solche Technologie oder solche Güter zu terroristischen Vereinigungen oder einzelnen Terroristen umgeleitet werden“. Vor dem Hintergrund dieser Regeln erscheint die Diskussion über das Für und Wider eines Waffenembargos gegenüber Syrien völlig unverständlich, aber das ist ja im Zusammenhang mit außenpolitischen Entscheidungen der EU nicht ungewöhnlich! Weiterlesen

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Die syrischen Chemiewaffen

Wie bei allen Berichten über den Bürgerkrieg in Syrien ist es extrem schwierig, zwischen Fakten, gezielten Fehlinformationen und Vermutungen zu unterscheiden. Hinzu kommt, dass die meisten westlichen Botschaften in Damaskus geschlossen sind und damit keinerlei verlässliche Informationsquellen vor Ort mehr zur Verfügung stehen. Die politischen Einschätzungen aller Staaten sind immer auch von nationalen Interessen geprägt und aus Geheimdienstberichten wird häufig das herausgelesen, was in das eigene politische Kalkül passt.
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Die aktuelle Lage im Maghreb, in der Nahmittelost Region und im Iran – Teil VI Iran

Bei der Betrachtung und Bewertung der Entwicklung in dieser Region der Erde, ist der Iran zwar das einzige nicht Arabische Land, aber spielt trotzdem eine wichtige Rolle. In der westlichen Politik und deshalb auch in den entsprechenden Medien wurde der Iran fast gänzlich auf sein, nicht nachgewiesenes militärisches Atomprogramm reduziert und auf die Behauptung, der Iran wolle Israel von der Landkarte tilgen. Weiterlesen

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