Der Vertrag mit Iran – eine Win-Win-Situation ist möglich

Die aktuelle Lage Nach jahrelangem Streit haben die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats und Deutschland sich auf eine Art Vorvertrag mit dem Iran verständigt mit dem Hauptziel, im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen den Bau einer iranischen Atombombe zu … Weiterlesen →

Syrien-Situation am 07. September 2013: Fakten, Fragen und Prognosen

Nach einer kurzen Darstellung der aktuellen Lageentwicklung werde ich einige Fakten aufzeigen und auch Fragen stellen, die jedem Einzelnen helfen sollen, sich eine eigene Meinung zu bilden. Den Beitrag werde ich mit einer kurzen persönlichen Einschätzung der aktuellen Lageentwicklung abschließen. Weiterlesen →

Syrien – High Noon

Am 21. August soll es im Großraum von Damaskus zum Einsatz chemischer Waffen gekommen sein, dem eine große, aber nicht genau bekannte Zahl von Zivilisten zum Opfer gefallen ist. Weiterlesen →

Schreiben des amerikanischen Generalstabschef, General Martin E. Dempsey an den Streitkräfteausschuss des US-Senats und die Konsequenzen für die Syrien Politik Washingtons

Am 19. Juli 2013 richtete General Dempsey auf dessen Wunsch ein Schreiben an Carl Levin, Vorsitzender des Committee on Armed Services des US Senates, das sich mit den 5 Syrien Optionen befasst, die in der amerikanischen Politik aktuell diskutiert werden, bewertet diese und zeigt vor allem die militärischen und finanziellen Konsequenzen auf. Weiterlesen →

Die Aufhebung des EU-Waffenembargos und die russische Syrien Politik

Vor 5 Jahren haben sich die Mitgliedsstaaten der EU auf gemeinsame Regeln „für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern“ geeinigt , die faktisch Gesetzeskraft haben. Mit diesen Regeln verpflichten sich die EU-Staaten u.a. „keine Waffen zu liefern, wenn diese im Endbestimmungsland bewaffnete Konflikte auslösen bzw. verlängern würden.“ Außerdem müssen exportwillige Länder prüfen, ob das Risiko besteht, „dass solche Technologie oder solche Güter zu terroristischen Vereinigungen oder einzelnen Terroristen umgeleitet werden“. Vor dem Hintergrund dieser Regeln erscheint die Diskussion über das Für und Wider eines Waffenembargos gegenüber Syrien völlig unverständlich, aber das ist ja im Zusammenhang mit außenpolitischen Entscheidungen der EU nicht ungewöhnlich! Weiterlesen →

Die syrischen Chemiewaffen

Wie bei allen Berichten über den Bürgerkrieg in Syrien ist es extrem schwierig, zwischen Fakten, gezielten Fehlinformationen und Vermutungen zu unterscheiden. Hinzu kommt, dass die meisten westlichen Botschaften in Damaskus geschlossen sind und damit keinerlei verlässliche Informationsquellen vor Ort mehr zur Verfügung stehen. Die politischen Einschätzungen aller Staaten sind immer auch von nationalen Interessen geprägt und aus Geheimdienstberichten wird häufig das herausgelesen, was in das eigene politische Kalkül passt.
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Die aktuelle Lage im Maghreb, in der Nahmittelost Region und im Iran – Teil VI Iran

Bei der Betrachtung und Bewertung der Entwicklung in dieser Region der Erde, ist der Iran zwar das einzige nicht Arabische Land, aber spielt trotzdem eine wichtige Rolle. In der westlichen Politik und deshalb auch in den entsprechenden Medien wurde der Iran fast gänzlich auf sein, nicht nachgewiesenes militärisches Atomprogramm reduziert und auf die Behauptung, der Iran wolle Israel von der Landkarte tilgen. Weiterlesen →

Die aktuelle Lage im Maghreb, in der Nahmittelost Region und im Iran Teil V: Die Staaten auf der Arabischen Halbinsel Teil 2: Katar, Oman, Bahrain und Jemen

Der Schwerpunkt dieses Berichts soll auf den Staaten liegen, über die seit Beginn des Arabischen Frühlings von mir noch keine Beiträge verfasst wurden. Bezüglich Bahrain wird deshalb ergänzend auf den Bericht vom 21. Februar 2012 und hinsichtlich des Jemen auf meinen Artikel vom 19. April 2012 verwiesen. Weiterlesen →

Die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas

Die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas lässt es sinnvoll erscheinen, sich einmal mit den alt bekannten Fakten und Einsichten zu beschäftigen und aufzuzeigen, was als neue Tatsachen und daraus resultierenden Einsichten hinzugekommen ist. Weiterlesen →

Die aktuelle Lage im Maghreb, in der Nahmittelost Region und im Iran – Teil IV: Libanon, Syrien und Irak

Diese drei Länder haben auf Grund geographischen Lage und auch wegen ihrer schiitischen und sunnitischen Bevölkerungsanteile mehr Gemeinsamkeiten, als man auf den ersten Blick vermuten könnte. Deswegen sind sie von der aktuellen Entwicklung in Syrien auch ganz besonders betroffen. Weiterlesen →

Die türkische Parlamentsentscheidung zur Billigung einer militärischen Intervention in Syrien

Am 3. Oktober 2012 wurde bei einem syrischen Artillerieangriff auf das türkische Dorf Akcakale, das im türkisch-syrischen Grenzgebiet liegt, eine Mutter mit ihren vier Kindern getötet. In der Nähe von Akcakale liegt der Grenzübergang Tell Abyad, der von der oppositionellen Freien Syrischen Armee kontrolliert wird. Weiterlesen →

Die aktuelle Lage im Maghreb, in der Nahmittelost Region und im Iran – Teil III. Israel, Palästina und Jordanien

Diesen drei Ländern ist gemein, dass sie eine Heimat für die Palästinenser sind, auch wenn deren eigentliches Heimatland der souveräne Staat Palästina werden soll. Trotzdem stellen sich die aktuelle Lage und Entwicklung völlig unterschiedlich dar. Weiterlesen →

Die aktuelle Lage im Maghreb, der Nahmittelost Region und im Iran – Teil I

Die Entwicklung in diesen Regionen der Welt ist wegen der wenig belastbaren Aussagen und einer Berichterstattung, die Fakten, Annahmen und Gerüchte miteinander vermischt, nur schwer zu beurteilen. Der Westen versucht zwar überall Einfluss zu nehmen, macht aber dabei den fundamentalen Fehler, sich immer nur mit jeweils einem bestimmten Land zu beschäftigen in der Annahme, dass Grenzen, die zum größten Teil willkürlich von den Kolonialmächten gezogen wurden, der geographische Rahmen, bzw. die Begrenzung für angestrebte Veränderungen sind. Im Folgenden soll der Versuch unternommen werden, deutlich zu machen, dass Veränderungen allein noch keinerlei Garantie für eine bessere Zukunft für die Bevölkerung in diesem Teil der Erde sind und dass Entwicklungen über geographische Landesgrenzen hinaus betrachtet und beurteilt werden müssen. Weiterlesen →

Bahrain und Syrien- zwei Seiten derselben Medaille

Auf den ersten Blick sind die Zusammenhänge der Lage in Bahrain und Syrien für Außenstehende nicht erkennbar, was aber in erster Linie daran liegt, dass die Situation in Syrien in allen Medien präsent ist, während über Bahrain kaum jemand spricht. Das Ganze ist ein gutes Beispiel dafür, dass (nicht nur) Deutschland eine Medienrepublik geworden ist und eine objektive Berichterstattung nicht stattfindet. In den deutschen Medien wird zwar in der Regel nicht wissentlich die Unwahrheit gesagt, aber man kann die öffentliche Meinung auch dadurch manipulieren, dass man über bestimmte Dinge gar nicht berichtet. Weiterlesen →

Der Abschuss des türkischen Kampfflugzeugs durch die syrische Luftverteidigung

Wie bei allen sicherheitspolitischen Berichten und Analysen muss berücksichtigt werden, dass die Darstellung in den Medien nicht immer vollständig der Wahrheit entspricht. Dabei ist besonders problematisch, dass in der Darstellung in der Regel nicht sauber zwischen Fakten und Vermutungen und eigenen Bewertungen unterschieden wird. Weiterlesen →

Syrien, das russische Veto im Weltsicherheitsrat und die Notwendigkeit, beim Suchen einer Lösung die westliche Brille abzusetzen

Eine ganz persönliche Tour d´horizon durch Ereignisse und Bewertungen, geprägt von westlicher Doppelmoral, kultureller Ignoranz und einem geradezu biblischen Pharisäertum.
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Der aktuelle Bericht der International Atomic Energy Agency und das Atomprogramm des Irans

Bevor man sich mit dem Atomprogramm des Irans und dem aktuellen Bericht der International Atomic Energy Agency ( IAEA) beschäftigt, ein paar kurze Hinweise auf die Grundlagen für die Aktivitäten der IAEA und die Organisation selbst und der Vorschlag, den IAEA Bericht, der diesem Beitrag beigefügt ist, selbst zu lesen und sich ein eigenständiges Urteil zu bilden. Weiterlesen →

Der vereitelte Anschlag auf den saudischen Botschafter in der USA

Oder: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…. Sachverhalt Am 11. Oktober informierte der amerikanische Generalbundesanwalt ( de facto der US-Justizminister) Eric H. Holder jun., die Presse auf einer Konferenz in Washington. Er erklärte, dass Mansur Arbabsiar, ein iranisch-amerikanischer Gebrauchtwarenhändler, … Weiterlesen →

Quo Vadis Arabien – Versuch einer Einschätzung – Teil V Syrien

Warum Libyen und Syrien nicht? Warum Muammar Gaddafi und Bashar al- Assad nicht? Das sind die leitenden Fragen in diesem Beitrag. Weiterlesen →

Quo vadis Arabien – Teil II

In diesem zweiten Teil zum Thema Quo Vadis Arabien geht es speziell um die Lage in Ägypten. Weiterlesen →

Quo vadis Arabien? – Teil I

Es folgt der erste Teil einer Reihe zum Thema „Quo vadis Arabien“. In diesem Teil geht es um allgemeine Aspekte. Weiterlesen →

Manipulation, gezielte Desinformationen oder politische Schnellschüsse? – Politische Fehlentscheidungen destabilisieren die Nahmittelost-Regio

Falsche politische Entscheidungen führen immer wieder zu erheblichen und äußerst gefährlichen Verwerfungen in instabilen Weltregionen der Erde – insbesondere in der Nahmittelost-Region. Die Frage, die sich anhand dreier Fallbeispiele aus jüngster Zeit stellt, lautet: Basieren derartige Entscheidungen auf gezielten Desinformationen? Sind es politische Schnellschüsse? Oder sind es gewollte Irreführungen der Weltgemeinschaft, um eigene Absichten und Interessen durchzusetzen? Weiterlesen →

Die Israelisch-Palästinensischen Friedensgespräche unter dem besonderen Aspekt des israelischen Siedlungsbaus

Die direkten Friedensgespräche zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde stehen vor dem erneuten Scheitern, weil der israelische Premierminister Netanjahu den bis zum 26. September 2010 befristeten Siedlungsstopp nicht verlängert hat und israelische Siedler bereits mit neuen Baumaßnahmen im besetzten Westjordanland begonnen haben. Die USA und auch die EU sind offensichtlich wieder nicht in der Lage, Israel zur Einhaltung des Völkerrechts und der Umsetzung verbindlicher Resolutionen der Vereinten Nationen zu zwingen. Weiterlesen →

Das „Atom-Agreement“ von Teheran

Seit Jahren versuchen die fünf Vetomächte des Weltsicherheitsrates und Deutschland, den Iran zu überzeugen bzw. zu zwingen, auf die Anreicherung von Uran im eigenen Land zu verzichten – obwohl das Land nach dem Atomwaffensperrvertrag das Recht dazu hat. Bislang gab es bei den Gesprächen, flankiert durch Sanktionen des Weltsicherheitsrats, keinen wirklichen Fortschritt. Die USA behaupten, Iran arbeite heimlich an einem militärischen Atomprogramm, um sich nuklear zu bewaffnen. Iran bestreitet das und verweist außerdem auf Staaten wie Indien, Israel und Pakistan, die über ein atomares Waffenarsenal verfügen und jede Kontrolle ihrer militärischen Anlagen durch die Internationale Atomenergie Behörde (IAEA) verweigern. Obwohl die Feststellung geradezu pervers erscheinen muss: Die drei genannten Länder sind gegenüber der IAEA formal im Recht, denn sie haben den Atomwaffensperrvertrag – im Gegensatz zum Iran – nicht unterzeichnet. Weiterlesen →

Die USA und die israelische Siedlungspolitik

In der Frage des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten kommen von Washington nur Worte, aber keine Taten. Der völkerrechtliche Befund ist eindeutig und die internationale Gemeinschaft hat den Siedlungsbau unmissverständlich verurteilt. Warum bleibt die US-Regierung in dieser Frage gelähmt? Weiterlesen →

Washingtons Jemen-Politik, ein weiterer Beweis für die fehlende US-Strategie in Nahmittelost

Die amerikanische Jemen-Politik ist, wie gegenüber allen Staaten in der Nahmittelost-Region, gleichermaßen gekennzeichnet von Inkonsequenz, mangelnder Kenntnis oder Ignorieren der Fakten vor Ort, kultureller Ignoranz und einer fehlenden politischen Gesamtstrategie. Weiterlesen →