Die USA verdoppeln ihre Bodentruppen im Irak

Die USA verdoppeln ihre Bodentruppen im Irak Die Entscheidung des US Präsidenten Am 7. November 2014 meldeten die Washington Times und die New York Times übereinstimmend, dass Präsident Obama entschieden habe, weitere 1.500 Soldaten in den Irak zu schicken, to … Weiterlesen →

Der Irak am 20. Juni 2014 und die mögliche weitere Entwicklung

Der Irak am 20. Juni 2014 und die mögliche weitere Entwicklung Vorbemerkung In meinem Beitrag vom 14. Juni habe ich ja bereits eine grundsätzliche Darstellung der Lage und mögliche Perspektiven dargestellt. Weil ich aber seit dem immer wieder auf die … Weiterlesen →

Der Vertrag mit Iran – eine Win-Win-Situation ist möglich

Die aktuelle Lage Nach jahrelangem Streit haben die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats und Deutschland sich auf eine Art Vorvertrag mit dem Iran verständigt mit dem Hauptziel, im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen den Bau einer iranischen Atombombe zu … Weiterlesen →

Neue Erkenntnisse über Unwahrheiten und Manipulationen der damaligen US-Regierung im Zusammenhang mit dem amerikanischen Einmarsch in den Irak im März 2003

Es gibt seit langem keine Zweifel mehr darüber, dass die USA einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak geführt haben und dass der damalige US-Außenminister Collin Powell den Weltsicherheitsrat belogen hat, um die entscheidende UN-Resolution durchzusetzen. Weiterlesen →

Syrien-Situation am 07. September 2013: Fakten, Fragen und Prognosen

Nach einer kurzen Darstellung der aktuellen Lageentwicklung werde ich einige Fakten aufzeigen und auch Fragen stellen, die jedem Einzelnen helfen sollen, sich eine eigene Meinung zu bilden. Den Beitrag werde ich mit einer kurzen persönlichen Einschätzung der aktuellen Lageentwicklung abschließen. Weiterlesen →

Syrien – High Noon

Am 21. August soll es im Großraum von Damaskus zum Einsatz chemischer Waffen gekommen sein, dem eine große, aber nicht genau bekannte Zahl von Zivilisten zum Opfer gefallen ist. Weiterlesen →

Die weltweite Al Quaida Warnung des US Außenministeriums – Begründung für die Art der Veröffentlichung und die Konsequenzen für die Tätigkeit der US-Geheimdienste

Am 2. August 2013 gab das amerikanische Außenministerium wegen eines „unspecified Al Quaeda threat“ für den Zeitraum bis Ende August 2013 eine weltweite Reisewarnung für alle amerikanischen Bürger heraus. Im Bulletin wurden der Mittlere Osten und Nordafrika und die Arabische Halbinsel als „highest threats“ bezeichnet. Weiterlesen →

Schreiben des amerikanischen Generalstabschef, General Martin E. Dempsey an den Streitkräfteausschuss des US-Senats und die Konsequenzen für die Syrien Politik Washingtons

Am 19. Juli 2013 richtete General Dempsey auf dessen Wunsch ein Schreiben an Carl Levin, Vorsitzender des Committee on Armed Services des US Senates, das sich mit den 5 Syrien Optionen befasst, die in der amerikanischen Politik aktuell diskutiert werden, bewertet diese und zeigt vor allem die militärischen und finanziellen Konsequenzen auf. Weiterlesen →

Die Aufhebung des EU-Waffenembargos und die russische Syrien Politik

Vor 5 Jahren haben sich die Mitgliedsstaaten der EU auf gemeinsame Regeln „für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern“ geeinigt , die faktisch Gesetzeskraft haben. Mit diesen Regeln verpflichten sich die EU-Staaten u.a. „keine Waffen zu liefern, wenn diese im Endbestimmungsland bewaffnete Konflikte auslösen bzw. verlängern würden.“ Außerdem müssen exportwillige Länder prüfen, ob das Risiko besteht, „dass solche Technologie oder solche Güter zu terroristischen Vereinigungen oder einzelnen Terroristen umgeleitet werden“. Vor dem Hintergrund dieser Regeln erscheint die Diskussion über das Für und Wider eines Waffenembargos gegenüber Syrien völlig unverständlich, aber das ist ja im Zusammenhang mit außenpolitischen Entscheidungen der EU nicht ungewöhnlich! Weiterlesen →

Die syrischen Chemiewaffen

Wie bei allen Berichten über den Bürgerkrieg in Syrien ist es extrem schwierig, zwischen Fakten, gezielten Fehlinformationen und Vermutungen zu unterscheiden. Hinzu kommt, dass die meisten westlichen Botschaften in Damaskus geschlossen sind und damit keinerlei verlässliche Informationsquellen vor Ort mehr zur Verfügung stehen. Die politischen Einschätzungen aller Staaten sind immer auch von nationalen Interessen geprägt und aus Geheimdienstberichten wird häufig das herausgelesen, was in das eigene politische Kalkül passt.
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Bahrain und Syrien- zwei Seiten derselben Medaille

Auf den ersten Blick sind die Zusammenhänge der Lage in Bahrain und Syrien für Außenstehende nicht erkennbar, was aber in erster Linie daran liegt, dass die Situation in Syrien in allen Medien präsent ist, während über Bahrain kaum jemand spricht. Das Ganze ist ein gutes Beispiel dafür, dass (nicht nur) Deutschland eine Medienrepublik geworden ist und eine objektive Berichterstattung nicht stattfindet. In den deutschen Medien wird zwar in der Regel nicht wissentlich die Unwahrheit gesagt, aber man kann die öffentliche Meinung auch dadurch manipulieren, dass man über bestimmte Dinge gar nicht berichtet. Weiterlesen →

Syrien, das russische Veto im Weltsicherheitsrat und die Notwendigkeit, beim Suchen einer Lösung die westliche Brille abzusetzen

Eine ganz persönliche Tour d´horizon durch Ereignisse und Bewertungen, geprägt von westlicher Doppelmoral, kultureller Ignoranz und einem geradezu biblischen Pharisäertum.
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Der Irak nach dem Abzug der amerikanischen Kampftruppen

Am 14. Dezember 2011 verkündete US-Präsident Barak Obama in Fort Braig vor den Angehörigen der 82. Luftlandedivision das Ende des Krieges, eines Krieges, der am 20. März 2003 mit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch amerikanischer und britischer Soldaten in den Irak begonnen hatte. Am 15. Dezember hieß es in Bagdad, im Beisein von US-Verteidigungsminister Leon Panetta: „Holt die Fahnen ein.“ Am 18. Dezember um 02:30 Uhr überquerten die letzten 500 amerikanischen Soldaten die irakisch-kuwaitische Grenze. Aus Sicherheitsgründen hatte man die irakischen Übersetzer vorab darüber nicht informiert und noch am 17. Dezember die lokalen Scheichs durch Routine-Telefonate in dem Glauben eines „business as usual“ gelassen. Weiterlesen →

Der aktuelle Bericht der International Atomic Energy Agency und das Atomprogramm des Irans

Bevor man sich mit dem Atomprogramm des Irans und dem aktuellen Bericht der International Atomic Energy Agency ( IAEA) beschäftigt, ein paar kurze Hinweise auf die Grundlagen für die Aktivitäten der IAEA und die Organisation selbst und der Vorschlag, den IAEA Bericht, der diesem Beitrag beigefügt ist, selbst zu lesen und sich ein eigenständiges Urteil zu bilden. Weiterlesen →

Der vereitelte Anschlag auf den saudischen Botschafter in der USA

Oder: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…. Sachverhalt Am 11. Oktober informierte der amerikanische Generalbundesanwalt ( de facto der US-Justizminister) Eric H. Holder jun., die Presse auf einer Konferenz in Washington. Er erklärte, dass Mansur Arbabsiar, ein iranisch-amerikanischer Gebrauchtwarenhändler, … Weiterlesen →

General James Mattis, der neue CENTCOM-Kommandeur

Das U.S. Central Command (CENTCOM) ist für West- und Zentralasien, den Nahen und Mittleren Osten und Ostafrika zuständig. Sein bisheriger Chef, General Petraeus, ging anstelle des entlassenen Generals McChrystal nach Afghanistan. Der neu ernannte CENTCOM-Kommandeur James Mattis ist vor dem Hintergrund dessen, was er im Irak-Krieg tat und was er über den Afghanistan-Krieg sagte, eine glatte Fehlbesetzung. Weiterlesen →

Der Untergang des südkoreanischen Kriegsschiffes Cheonan

In den Medien wird der Eindruck erweckt, es stehe zweifelsfrei fest, dass Nordkorea am 26. März 2010 das südkoreanische Kriegsschiffe Cheonan versenkt habe. Diese Version des Vorfalls, die vor allem von den US-Regierung vertreten wird, ist aber keineswegs über begründete Zweifel erhaben. Weiterlesen →

Kommentar zur Entlassung von US-General Stanley A. McChrystal

Präsident Barak Obama hat den kommandierenden General der US- und ISAF-Truppen in Afghanistan, General Stanley McChrystal, zum Rapport ins Weiße Haus bestellt. Danach reichte der General seinen Rücktritt ein, den Obama sofort an nahm. Die Ursache von McChrystals Rücktritt/Rauswurf ist in der Hauptsache ein Artikel im US-Magazin Rolling Stone (LINK) (Deutsche Übersetzung). Bei der aktuellen Berichterstattung ist es wichtiger denn je, Aussagen im O-Tone zu lesen. Weiterlesen →

Das „Atom-Agreement“ von Teheran

Seit Jahren versuchen die fünf Vetomächte des Weltsicherheitsrates und Deutschland, den Iran zu überzeugen bzw. zu zwingen, auf die Anreicherung von Uran im eigenen Land zu verzichten – obwohl das Land nach dem Atomwaffensperrvertrag das Recht dazu hat. Bislang gab es bei den Gesprächen, flankiert durch Sanktionen des Weltsicherheitsrats, keinen wirklichen Fortschritt. Die USA behaupten, Iran arbeite heimlich an einem militärischen Atomprogramm, um sich nuklear zu bewaffnen. Iran bestreitet das und verweist außerdem auf Staaten wie Indien, Israel und Pakistan, die über ein atomares Waffenarsenal verfügen und jede Kontrolle ihrer militärischen Anlagen durch die Internationale Atomenergie Behörde (IAEA) verweigern. Obwohl die Feststellung geradezu pervers erscheinen muss: Die drei genannten Länder sind gegenüber der IAEA formal im Recht, denn sie haben den Atomwaffensperrvertrag – im Gegensatz zum Iran – nicht unterzeichnet. Weiterlesen →

Der “Nuclear Security Summit” in Washington

In New York began am 3. Mai 2010 die turnusmäßig alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Das Treffen der 189 NPT-Unterzeichnerstaaten soll vier Wochen dauern. Wer die Erfolgschancen dieser Konferenz realistisch bewerten will, sollte sich genau den „Nuclear Security Summit“ anschauen, der am 13. und 14. April 2010 stattfand. Was wurde auf diesem Gipfel erreicht? Welche kritischen Themen wurden ausgespart oder – präziser – verdrängt? Weiterlesen →

Die USA und die israelische Siedlungspolitik

In der Frage des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten kommen von Washington nur Worte, aber keine Taten. Der völkerrechtliche Befund ist eindeutig und die internationale Gemeinschaft hat den Siedlungsbau unmissverständlich verurteilt. Warum bleibt die US-Regierung in dieser Frage gelähmt? Weiterlesen →

Washingtons Jemen-Politik, ein weiterer Beweis für die fehlende US-Strategie in Nahmittelost

Die amerikanische Jemen-Politik ist, wie gegenüber allen Staaten in der Nahmittelost-Region, gleichermaßen gekennzeichnet von Inkonsequenz, mangelnder Kenntnis oder Ignorieren der Fakten vor Ort, kultureller Ignoranz und einer fehlenden politischen Gesamtstrategie. Weiterlesen →

Die USA — ein sinkender Fixstern am Himmel der Nahmittelost-Region und Vorderasiens Teil V

Teil V: Syrien

Die aktuelle Finanzkrise in den USA, wahrscheinlich gefolgt von einer massiven Rezession, ist ein weiterer Mosaikstein in der selbst verschuldeten und immer schnelleren Demontage der letzten Supermacht dieser Erde. Ronald Dworkin, amerikanischer Professor für Rechtsphilosophie an der New York University und am University College in London beschrieb den aktuellen Zustand der Vereinigten Staaten am 27.10.08 in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wie folgt: „Unsere Wirtschaft steht am Abgrund und ihr Zustand verschlechtert sich noch, Arbeitslosigkeit und Zwangsvollstreckungen nehmen zu, unsere Außen- und Militärpolitik ist ein Desaster, der republikanische Präsident wird verhöhnt und verachtet und der republikanische Präsidentschaftskandidat ist ein lügender Rüpel…..Wir müssen endlich einsehen, dass wir die Weltpolitik nicht mehr diktieren können, sondern Partner sind, Partner, die Kompromisse akzeptieren und Risiken eingehen müssen wie alle anderen auch. Andernfalls werden wir auf die Rückbank der Geschichte geschleudert.“

Im folgenden Beitrag wird in Hinblick auf Syrien beleuchtet, ob und wie sich die Position der USA in der Nahmittelost-Region und in Vorderasien verändert hat.

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Die USA, sinkender Fixstern am Himmel der Nahmittelost-Region und Vorderasiens Teil IV

Teil IV: Israel und Palästina

Die aktuelle Finanzkrise in den USA, mittlerweile gefolgt von einer massiven Rezession, ist ein weiterer Mosaikstein in der selbst verschuldeten und immer schnelleren Demontage der letzten Supermacht dieser Erde. Ronald Dworkin, amerikanischer Professor für Rechtsphilosophie an der New York University und am University College in London beschrieb den aktuellen Zustand der Vereinigten Staaten am 27.10.08 in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung u.a. wie folgt: „Unsere Wirtschaft steht am Abgrund und ihr Zustand verschlechtert sich noch, Arbeitslosigkeit und Zwangsvollstreckungen nehmen zu, unsere Außen- und Militärpolitik ist ein Desaster, der republikanische Präsident wird verhöhnt und verachtet und der republikanische Präsidentschaftskandidat ist ein lügender Rüpel. Wir müssen endlich einsehen, dass wir die Weltpolitik nicht mehr diktieren können, sondern Partner sind, Partner, die Kompromisse akzeptieren und Risiken eingehen müssen wie alle anderen auch. Andernfalls werden wir auf die Rückbank der Geschichte geschleudert.“

Im folgenden, vierten Beitrag der Serie soll die Lage in Nahost und die Politik der USA in dieser Region beleuchtet werden. Weiterlesen →

Die USA – ein sinkender Fixstern am Himmel der Nahmittelost-Region – Teil III: Afghanistan

Die aktuelle Finanzkrise in den USA, mittlerweile gefolgt von einer massiven Rezession, ist ein weiterer Mosaikstein in der selbst verschuldeten und immer schnelleren Demontage der letzten Supermacht dieser Erde. Ronald Dworkin, amerikanischer Professor für Rechtsphilosophie an der New York University und am University College in London beschrieb den aktuellen Zustand der Vereinigten Staaten am 27.10.08 in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wie folgt: „Unsere Wirtschaft steht am Abgrund und ihr Zustand verschlechtert sich noch, Arbeitslosigkeit und Zwangsvollstreckungen nehmen zu, unsere Außen- und Militärpolitik ist ein Desaster, der republikanische Präsident wird verhöhnt und verachtet und der republikanische Präsidentschaftskandidat ist ein lügender Rüpel. Wir müssen endlich einsehen, dass wir die Weltpolitik nicht mehr diktieren können, sondern Partner sind, Partner, die Kompromisse akzeptieren und Risiken eingehen müssen wie alle anderen auch. Andernfalls werden wir auf die Rückbank der Geschichte geschleudert.“

Im Folgenden soll weiter beleuchtet werden, wie sich die Position der USA in der Nahmittelost-Region und in Vorderasien verändert hat Weiterlesen →

Die USA- ein sinkender Fixstern am Himmel der Nahmittelost-Region und Vorderasiens Teil II: Iran

Die aktuelle Finanzkrise in den USA, mittlerweile gefolgt von einer massiven Rezession, ist ein weiterer Mosaikstein in der selbst verschuldeten und immer schnelleren Demontage der letzten Supermacht dieser Erde. Ronald Dworkin, amerikanischer Professor für Rechtsphilosophie an der New York University und am University College in London beschrieb den aktuellen Zustand der Vereinigten Staaten am 27.10.08 in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung wie folgt: „Unsere Wirtschaft steht am Abgrund und ihr Zustand verschlechtert sich noch, Arbeitslosigkeit und Zwangsvollstreckungen nehmen zu, unsere Außen- und Militärpolitik ist ein Desaster, der republikanische Präsident wird verhöhnt und verachtet und der republikanische Präsidentschaftskandidat ist ein lügender Rüpel. Wir müssen endlich einsehen, dass wir die Weltpolitik nicht mehr diktieren können, sondern Partner sind, Partner, die Kompromisse akzeptieren und Risiken eingehen müssen wie alle anderen auch. Andernfalls werden wir auf die Rückbank der Geschichte geschleudert.“

Im Folgenden soll weiter beleuchtet werden, wie sich die Position der USA in der Nahmittelost-Region und in Vorderasien verändert hat. Weiterlesen →

Die USA – ein sinkender Fixstern am Himmel der Nahmittelost-Region und Vorderasiens Teil I: Irak

Die tiefgreifenden Veränderungen der weltwirtschaftlichen und weltpolitischen Lage treten auch und gerade in der in Nahmittelost-Region und in Vorderasien immer deutlicher zu Tage. Die Staaten dieses Großraumes lösen sich zunehmend von den Vereinigten Staaten und vertreten immer nachdrücklicher ihre eigenen Interessen. Nicht zuletzt wird das bei den gegenwärtigen Verhandlungen der irakischen Regierung mit der US-Regierung deutlich. Beginnend mit dem Irak wird das gewandelte Auftreten der wichtigsten Akteure in dieser Region untersucht; weitere Analysen werden folgen. Weiterlesen →