Monatsarchiv: Mai 2010

Das „Atom-Agreement“ von Teheran

Seit Jahren versuchen die fünf Vetomächte des Weltsicherheitsrates und Deutschland, den Iran zu überzeugen bzw. zu zwingen, auf die Anreicherung von Uran im eigenen Land zu verzichten – obwohl das Land nach dem Atomwaffensperrvertrag das Recht dazu hat. Bislang gab es bei den Gesprächen, flankiert durch Sanktionen des Weltsicherheitsrats, keinen wirklichen Fortschritt. Die USA behaupten, Iran arbeite heimlich an einem militärischen Atomprogramm, um sich nuklear zu bewaffnen. Iran bestreitet das und verweist außerdem auf Staaten wie Indien, Israel und Pakistan, die über ein atomares Waffenarsenal verfügen und jede Kontrolle ihrer militärischen Anlagen durch die Internationale Atomenergie Behörde (IAEA) verweigern. Obwohl die Feststellung geradezu pervers erscheinen muss: Die drei genannten Länder sind gegenüber der IAEA formal im Recht, denn sie haben den Atomwaffensperrvertrag – im Gegensatz zum Iran – nicht unterzeichnet. Weiterlesen

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Der “Nuclear Security Summit” in Washington

In New York began am 3. Mai 2010 die turnusmäßig alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Das Treffen der 189 NPT-Unterzeichnerstaaten soll vier Wochen dauern. Wer die Erfolgschancen dieser Konferenz realistisch bewerten will, sollte sich genau den „Nuclear Security Summit“ anschauen, der am 13. und 14. April 2010 stattfand. Was wurde auf diesem Gipfel erreicht? Welche kritischen Themen wurden ausgespart oder – präziser – verdrängt? Weiterlesen

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