Monatsarchiv: September 2010

Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Reorganisation der Bundeswehr

Wenn man über die Aussetzung der Wehrpflicht diskutiert und eine Reorganisation der Bundeswehr für erforderlich hält, sollte man zunächst darüber nachdenken, was für einen Auftrag diese Bundeswehr denn in Zukunft erfüllen soll und welche Fähigkeiten dafür erforderlich sind. Erst in einem nächsten Schritt kann darüber nachgedacht werden, „wie viel Bundeswehr“ wir uns denn noch leisten können oder wollen oder – auch unter dem Aspekt von Bündnisverpflichtungen – vielleicht müssen. Umfang, Organisation und Fähigkeiten der Bundeswehr dürfen nämlich nicht von der aktuellen Finanzlage, sondern müssen von der sicherheitspolitischen Lage bestimmt sein. Dabei ist es nicht ausreichend, nur die aktuelle weltpolitische Lage zu sehen und zu bewerten, sondern man muss sich darüber Gedanken machen, wie sich die sicherheitspolitische Situation bis zum Ende des 21. Jahrhunderts entwickeln könnte. Weiterlesen

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Die Israelisch-Palästinensischen Friedensgespräche unter dem besonderen Aspekt des israelischen Siedlungsbaus

Die direkten Friedensgespräche zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde stehen vor dem erneuten Scheitern, weil der israelische Premierminister Netanjahu den bis zum 26. September 2010 befristeten Siedlungsstopp nicht verlängert hat und israelische Siedler bereits mit neuen Baumaßnahmen im besetzten Westjordanland begonnen haben. Die USA und auch die EU sind offensichtlich wieder nicht in der Lage, Israel zur Einhaltung des Völkerrechts und der Umsetzung verbindlicher Resolutionen der Vereinten Nationen zu zwingen. Weiterlesen

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